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Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGBs») von Express Design GmbH für das Projekt Lügihund (nachfolgend «Express Design») gelten für sämtliche über den Express Design GmbH Onlineshop von Lügihund (nachfolgend «Onlineshop») getätigte Warenbestellungen sowie abgeschlossene Rechtsgeschäfte. Diesen AGBs entgegenstehende Bedingungen oder allgemeine Bedingungen des Kunden/der Kundin (nachfolgend «Kunde») oder von Drittpersonen werden hiermit ausdrücklich ausgeschlossen und erlangen keine Gültigkeit. Abweichungen von diesen AGBs sind nur wirksam, wenn diese von Express Design schriftlich bestätigt werden.
Das Angebot von Waren, Dienstleistungen und Preisen im Onlineshop (nachfolgend «Angebot»), richtet sich ausschliesslich an Kunden mit Wohn- oder Firmensitz in der Schweiz oder Liechtenstein. Lieferungen von Waren erfolgen ausschliesslich durch einen von Express Design beauftragten Spediteur an die durch den Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs gewünschte Adresse in der Schweiz oder in Liechtenstein.
Express Design behält sich das Recht vor, diese AGBs jederzeit zu ändern. Massgebend ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende Version der AGBs. Mit Bestellung der Ware beziehungsweise des Angebot, gelten diese AGBs als angenommen.
Das Angebot, d.h. sämtliche Angaben zu Waren und Preisen, ist freibleibend und unverbindlich und stellt keinen Antrag im Rechtssinn dar. Durch Absendung der Warenbestellung im Rahmen des Bestellvorgangs im Onlineshop gibt der Kunde eine ihn bindende Offerte ab, die er nicht mehr ändern kann. Der Kunde erhält daraufhin eine automatisch generierte Bestellbestätigung, welche für Express Design nicht verbindlich ist. Sie zeigt dem Kunden lediglich an, dass die abgegebene Bestellung beim Onlineshop eingetroffen ist. Express Design behält sich ausdrücklich vor, Bestellungen nicht anzunehmen, namentlich wenn nach der Bestellbestätigung festgestellt wird, dass die Ware nicht lieferbar/nicht verfügbar ist. Ein Vertrag kommt erst durch den Versand der bestellten Ware, Vereinbarung des Liefertermins zustande.
Die Angaben in den Verkaufsunterlagen (Zeichnungen, Abbildungen, Masse, Gewichte usw.) von Express Design dienen nur der Illustration und stellen keine Zusicherungen von Eigenschaften dar, es sei denn, sie werden schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.
Für die Preisfestlegung gilt der Zeitpunkt der Bestellung. Technische Änderungen, Irrtümer, Schreib- und Druckfehler bleiben vorbehalten. Express Design kann Preisänderungen jederzeit ohne Vorankündigung vornehmen. Alle Preise im Onlineshop verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) inklusive der zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich Transportkosten.
Die im Onlineshop oder in der Bestellbestätigung genannten Liefertermine oder die Lieferfristen gelten nur als Richtwerte und sind nicht verbindlich. Sie können durch Express Design jederzeit, auch nach Versand der Bestellbestätigung, geändert werden. Die Angabe bestimmter Lieferfristen und Liefertermine durch Express Design steht insbesondere unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung des Onlineshops durch Lieferanten und Hersteller.
Wenn dem Kunden keine direkte Lieferfrist versprochen wurde, gilt der Versand der bestellten Artikel nach Bestelleingang von 10 Werktagen.
5.1 Annahmeverzug
Wenn der Kunde nach Ablauf einer ihm von Express Design gesetzten angemessenen Nachfrist die Annahme der vertragsgemässen Ware verweigert oder erklärt, die Ware nicht abnehmen zu wollen, kann Express Design die Erfüllung des Vertrages verweigern und Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.
5.2. Prüfpflicht
Der Kunde hat gelieferte oder abgeholte Produkte sofort auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Schäden zu prüfen. Bei Speditionslieferungen ist ein allfälliger Lieferschaden sofort an Express Design zu melden. Schäden, Mengendifferenzen, falsch- und unvollständige Lieferungen sind Express Design umgehend, jedoch spätestens nach 5 Kalendertagen ab dem Zeitpunkt der Abholung respektive der Zustellung der Ware schriftlich zu melden. Betroffene Ware darf der Kunde nicht benutzen. Der Kunde hat die Ware wie erhalten in der Originalverpackung aufzubewahren und gemäss dem im Onlineshop beschriebenen Retourenprozess unter «Retouren und Garantie» an Express Design zu retournieren.
Express Design akzeptiert nach eigener Wahl als Zahlungsmittel Kreditkarte und die Zahlungsdienstleistung von der Twint AG. Zahlungen müssen in Schweizer Franken geleistet werden. Im Falle des Kaufs mittels Kreditkarte erfolgt die Abbuchung mit Versendung der Ware durch Express Design bzw. einer Hilfsperson.
Express Design übernimmt während 2 Jahren nach der Lieferung bzw. Abholung durch den Kunden die Garantie für Mängelfreiheit und Funktionsfähigkeit der bestellten Ware. Die Garantiezeit läuft ungeachtet der Erbringung allfälliger Garantieleistungen weiter und verlängert sich nicht. Werden die Betriebs- oder Wartungsanweisungen des Herstellers oder Express Design nicht befolgt oder an der Ware Änderungen vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jede Gewährleistung. Die Gewährleistung entfällt auch, soweit der Mangel auf unsachgemässe Benutzung, Lagerung, Wartung und/oder Handhabung der Ware zurückzuführen ist. Die Gewährleistung kann nach Wahl von Express Design durch Express Design oder deren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen wie folgt erbracht werden:
Alle weitergehenden Gewährleistungen und insbesondere die gesetzlichen Bestimmungen zur Gewährleistung werden ausdrücklich ausgeschlossen. Ausgeschlossen ist namentlich ein allfälliger Schadensersatz für direkte (unmittelbar) oder indirekte (mittelbare) Schäden sowie Umtriebsentschädigungen. Unwesentliche Abweichungen von zugesicherten Eigenschaften der Ware lösen keine Gewährleistungsrechte aus. Eine Haftung für normale Abnutzung, sowie Verbrauchsmaterial und Zubehör ist ausgeschlossen. Gewährleistungsansprüche gegen Express Design stehen nur dem Kunden zu und sind nicht abtretbar. Insbesondere bei Kleidung und Schuhen kann die Lebensdauer die Garantiezeit unterschreiten. Je nach Tragehäufigkeit und Nutzungsart können Abnutzungen innerhalb der Garantiezeit auftreten. Solche Abnutzungen gelten nicht als Mangel und Express Design übernimmt hierfür keine Gewährleistung.
7.1 Gewährleistungsfall
Sollten während der Gewährleistungsdauer Mängel an der Ware auftauchen, hat der Kunde diese Express Design umgehend schriftlich zu melden und die Rücksendung anzumelden. Mangelhafte Ware gemäss Ziffer 7 wird nicht abgeholt durch Express Design. Der Kunde hat die mangelhafte Ware auf eigene Gefahr an, die von Express Design bezeichnete Postadresse zu schicken oder am bezeichneten Ort abzugeben.
7.2. Reparatur ausserhalb der Gewährleistung
Die Kosten für eine Reparatur ausserhalb der Gewährleistung gemäss Ziffer 7 gehen zu Lasten des Kunden. Bei Waren, welche keine feststellbaren Mangel aufweisen oder der Mangel nicht unter die Gewährleistung gemäss Ziffer 7 fällt, behält sich Express Design oder deren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfe vor, die Kosten für die Prüfung des geltend gemachten Mangels sowie die Versandkosten dem Kunden in Rechnung zu stellen.
7.3. Nicht abgeholte oder nicht zustellbare Garantieware
Werden Ware, die Express Design im Zusammenhang mit der Gewährleistungserbringung gemäss Ziffer 7 übergeben wurden nicht innerhalb von 3 Monaten nach Versendung der Abholaufforderung an der Abholstelle vom Kunden abgeholt oder sind im Falle eines Versands durch Express Design mehr als zweimal unzustellbar, so ist Express Design oder deren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfe berechtigt über die Ware zu verfügen, insbesondere diese zu entsorgen.
Bestellungen verpflichten die Kunden zur Abnahme der Waren und Leistungen. Nachträgliche Änderungen oder Stornierungen von Bestellungen kann Express Design nach freiem Ermessen akzeptieren. Tritt nach einer Bestellung bzw. dem Vertragsabschluss gemäss Ziffer 2 eine (Teil-) Lieferunmöglichkeit ein, wird der Kunde umgehend per E-Mail informiert. Falls der Kunde bereits bezahlt hat, wird ihm dieser Betrag zurückerstattet. Ist noch keine Zahlung erfolgt, wird der Kunde von der Zahlungspflicht befreit. Weitere Ansprüche wegen Lieferverzug oder Ausfall der Lieferung sind ausgeschlossen.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrags durch den Kunden im alleinigen Eigentum von Express Design. Express Design ist berechtigt, einen Eintrag des Vorbehalts im Eigentumsvorbehaltsregister vorzunehmen.
10.1. Datenschutz
Express Design ist der Schutz der persönlichen Daten des Kunden wichtig. Nähere Informationen zum Umgang von Express Design mit Daten finden sich in den DATENSCHUTZERKLÄRUNG von Express Design.
10.2. Haftung
Express Design schliesst für sämtliche direkten (bzw. unmittelbaren) und indirekten (bzw. mittelbaren) Schäden, die durch die Nutzung des Onlineshops bzw. im Rahmen von Warenbestellungen oder Vertragsabschlüssen über den Onlineshop entstehen, die Haftung im gesetzlich zulässigen Mass aus. Insbesondere schliesst Express Design jede Haftung für leichte und mittlere Fahrlässigkeit aus. Auch übernimmt Express Design keinerlei vertragliche oder ausservertragliche Haftung für Schäden, die durch zur Leistungserbringung beigezogener Hilfspersonen verursacht werden.
10.3 Teilungültigkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGBs ungültig oder unwirksam sein, so hat dies keinen Einfluss auf die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und dieser AGB insgesamt. Die weggefallene Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der weggefallenen Bestimmung am nächsten kommt. Im Falle einer Lücke ist gleich zu verfahren.
10.4 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Bern ist ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten und Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit Rechtsverhältnissen mit Express Design. Sämtliche Rechtsverhältnisse unterstehen dem materiellen schweizerischen Recht, unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts.
Wir freuen uns herzlich über dein Feedback und werden es gerne bei der Weiterentwicklung vom Projekt «Lügihund» berücksichtigen.
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